Warum das Freihandelsabkommen CETA so gefährlich ist!

Demokratie und Steuergelder in Gefahr!

Im Vertragstext von CETA befinden sich einerseits Inhalte, die stark an TTIP erinnern. Andererseits haben renommierte  Wirtschaftswissenschaftler und Rechtsgelehrte aus Europa, den USA und Kanada herausgestellt, dass internationale Konzerne aus den USA, auch über das herannahende CETA-Abkommen zwischen Kanada und Europa, Staaten in Europa und die EU auf Schadensersatz verklagen können. 

Was das konkret für die Demokratie und unsere Steuergelder bedeutet, und wer sich davon noch überzeugen möchte, sehe bitte den folgenden eindrucksstarken Filmbeitrag von Michael Wech: „Das droht mit TTIP & CETA: Konzerne klagen, wir zahlen! (ARD-Doku)“

Mit CETA und TTIP planen Konzerne, im Verbund mit ihren Rechtsanwälten, einen gigantischen Raubzug!

Am Beispiel des Freihandelsabkommens zwischen den USA und Kanada wird also deutlich, um was es hier eigentlich geht:
Es geht um einen „genial einfachen“ Weg, wie Konzerne auf legalem Wege massiv Steuergelder abgreifen können. In den USA reiben sich diverse Konzerne und eine Schar hoch bezahlter Rechtsanwälte wegen des Freihandelsabkommens mit Kanada die Hände. Schiedsgerichtsklagen sind in den USA zu einem echten Geschäftsmodell geworden. Und es klingelt kräftig der Geldbeutel.

Ist doch irgendwie auch großartig, wenn man einen so leichten Weg gefunden hat, zu Geld zu kommen! Es ist ja auch viel leichter, den Bürgerinnen und Bürgern eines Staates das Geld auf direktem Wege über Schadensersatzklagen zu nehmen. Da spart man sich „ehrliche“ Arbeit. Man muss weder ein Produkt erfinden, noch Bedürfnisse wecken, es muss nichts produziert werden und man benötigt auch keine Marketingabteilung. Für die Umverteilung von Unten nach Oben reichen ein paar gute Rechtsanwälte und entsprechend ausgehandelte Freihandelsabkommen. Genau in der Form, wie sie den Menschen in Europa jetzt mit CETA und TTIP drohen!
Mal sehen, ob sich das die BürgerInnen in Europa und überall auf der Welt zukünftig gefallen lassen werden. Denn der „Super Deal“ ist ja nun aufgeflogen. Und der Widerstand wächst täglich. Gut so!

 

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